Ärzte-Streik: Ministerin sieht Protestgründe

Vor dem für Mitte Oktober angekündigten Ärzte-Streik erkennt Gesundheitsministerin Mónica García die Gründe der Mediziner an. In Madrid sagte sie am 11. September zugleich, sie habe versucht, die Arbeitsniederlegung zu verhindern.

García verweist auf das Rahmenstatut für Beschäftigte im Gesundheitswesen, das bereits im Abgeordnetenkongress liegt. Dort müsse das Gesetz beschlossen, abgelehnt oder von den Fraktionen geändert werden.

Gesetz soll nicht alle Forderungen lösen

Die Ministerin hält eine eigene Regelung für Ärzte und Fachärzte grundsätzlich für möglich. Sie dürfe aber nicht auf Kosten der Arbeitsverbesserungen für andere Berufsgruppen im Gesundheitswesen entstehen.

Das Rahmenstatut werde die Kritik der Ärzte nach ihrer Darstellung nicht lösen. Es könne und solle etwa nicht festlegen, wie die Notaufnahme eines Krankenhauses organisiert oder geplant wird. Dafür seien die autonomen Gemeinschaften zuständig, die auch Kompetenzen bei Planung, Organisation und Personal hätten.

García betonte, für jede Forderung gebe es die zuständige Stelle. Zwischen streikaufrufenden Gewerkschaften und Regionalverwaltungen seien bereits mehrere Vereinbarungen zustande gekommen.

Auf die Frage, ob sie selbst streiken würde, antwortete die Ministerin nicht konkret. Als Ärztin würde sie nach eigenen Worten von der Gemeinschaft Madrid die 200 Euro monatlich zurückfordern, die ihr seit 2012 bei Bereitschaftsdiensten gestrichen worden seien.

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Quelle: Europa Press / Mallorca.com