Menorca schafft Grundlage für Auto-Limits auf der Insel

Menorca kann künftig die Zahl der Autos begrenzen, die auf die Insel kommen und dort bleiben. Der Inselrat von Menorca hat am Mittwoch dafür das Gesetz zur Biosphärenreservat geändert. Konkrete Höchstzahlen gibt es aber noch nicht.

Die Regelung kam nach einer Einigung zwischen der konservativen PP und den Sozialisten der PSOE durch. PP und PSOE stimmten im außerordentlichen Plenum zu, Més per Menorca und eine fraktionslose Abgeordnete dagegen.

Inselrat legt Höchstzahl später fest

Das neue Gesetz schafft den rechtlichen Rahmen, damit der Inselrat die maximale Zahl der betroffenen Fahrzeuge bestimmen kann. Das Plenum soll den Höchstwert jährlich oder alle zwei Jahre festlegen und auch entscheiden, in welchen Zeiträumen die Begrenzung gilt.

Grundlage soll eine Studie zur Belastbarkeit durch Kraftfahrzeuge sein. Der Inselrat muss seine Entscheidung besonders mit der Umwelt- und Flächenbelastbarkeit Menorcas begründen. Vorgesehen ist außerdem eine Kennzeichnung für zugelassene Fahrzeuge, die Kontrollen erleichtern soll.

Anwohner und viele Berufsfahrzeuge bleiben ausgenommen

Menschen mit Wohnsitz auf Menorca sollen mit ihren Fahrzeugen nicht unter die Einfahrts- und Aufenthaltsbegrenzung fallen. Nicht auf der Insel gemeldete Eigentümer einer Wohnung auf Menorca dürfen ebenfalls ein Fahrzeug pro Wohnung mitbringen.

Ausgenommen bleiben auch Fahrzeuge von Menschen, die für ihre berufliche Tätigkeit auf die Insel müssen, sowie Menschen mit eingeschränkter Mobilität. Die Regelung soll zudem nicht für Dienst- und Einsatzfahrzeuge, öffentlichen und Schülerverkehr, Taxis, Waren- und Gütertransporte sowie Fahrzeuge für Industrie, Viehzucht und Landwirtschaft gelten.

Für Mietwagen ohne Fahrer kann das Plenum eine Zahl von Genehmigungen festlegen und sie auf Unternehmen verteilen. Dabei darf die Regelung Quoten nach Fahrzeugtyp und technischen Merkmalen vorsehen und Elektroautos oder nicht verschmutzende Fahrzeuge bevorzugen.

Reedereien und Vermittler sollen den Inselrat bei der Kontrolle unterstützen. Sie müssen regelmäßig die Kennzeichen der Fahrzeuge sowie Daten zu Ein- und Ausreise übermitteln. Das Gesetz erlaubt außerdem eine Gebühr für die Genehmigung zur Einfahrt oder zum Aufenthalt. Der Inselrat übernimmt die Kontrolle; der Sanktionskatalog enthält künftig auch besonders schwere Verstöße.

Themen: Wohnen & Immobilien · Politik

Quelle: Europa Press / Mallorca.com