45 Millionen Euro für Schutzarmbänder: Betrugsverdacht
Bei Schutzarmbändern für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, steht ein Betrugsverdacht im Zusammenhang mit EU-Geldern im Raum. Die balearische Europaabgeordnete Rosa Estaràs von der Partido Popular (PP) forderte am 12. November, dass die Europäische Staatsanwaltschaft ihre Untersuchung „bis zum Ende“ führt. In einer Anzeige der Antibetrugsstelle der staatlichen Finanzkontrolle geht es um rund 45 Millionen Euro an EU-Mitteln für die Anschaffung der Armbänder.
Estaràs verweist auf Ausfälle des Systems
Die Politikerin verbindet den Betrugsverdacht mit Problemen des Schutzsystems Cometa. Nach ihren Angaben traten erste Mängel 2023 und 2024 auf. Später konnten mindestens acht Monate lang keine neuen Geräte installiert oder defekte Geräte ersetzt werden, erklärte Estaràs. Sie sieht darin eine Gefahr für die Sicherheit der betroffenen Frauen und für ihr Vertrauen in das System.
Brüssel prüft mögliche Verstöße
Estaràs wandte sich im September 2025 erstmals mit einer parlamentarischen Anfrage an die Europäische Kommission. Am 2. Dezember desselben Jahres verlangte sie erneut Auskunft über die Vergabe und Durchführung des Vertrags sowie den Einsatz der EU-Mittel. Die Kommission antwortete am 30. Januar 2026, sie kenne die Probleme. Sollten sich Verstöße gegen EU-Vorschriften bestätigen, könne sie weitere Informationen anfordern und Korrekturmaßnahmen ergreifen.
Estaràs stellt auch Fragen zum Datenschutz. Nach ihren Angaben lag der spanischen Datenschutzbehörde keine Meldung des Gleichstellungsministeriums über eine Sicherheitslücke des Systems vor.
Quelle: Europa Press / Mallorca.com