Robles beantragt CNI-Anhörung zu Ceuta-Warnungen
Nach den Warnungen vor der massenhaften Einreise nach Ceuta vom 30. Juli beantragt Verteidigungsministerin Margarita Robles eine Anhörung der CNI-Chefin Esperanza Casteleiro im Kongress. Robles wandte sich am Mittwoch an die Kongresspräsidentin Francina Armengol. Die Junta de Portavoces, die Runde der Fraktionssprecher, soll die Aussage von Casteleiro in der Kommission für geheime Ausgaben genehmigen.
Robles erklärte in der Regierungsbefragung, Casteleiro wolle vor dem Gremium aussagen und habe damit „kein Problem“. Die Kommission tagt hinter verschlossenen Türen und kontrolliert das Centro Nacional de Inteligencia, kurz CNI.
Streit um die CNI-Warnungen
Armengol hatte der Junta de Portavoces am Dienstag mitgeteilt, dass Robles am 6. Oktober zu Ceuta angehört werden solle. Danach sollen auch die Minister für Inneres und Äußeres aussagen. Ein Termin für Casteleireos Anhörung stand zunächst nicht fest.
Die oppositionelle PP wirft der Regierung vor, die Aussage der CNI-Direktorin verhindern zu wollen. Robles bekräftigte dagegen ihre Angaben vom 25. August: Das CNI habe seine Aufgabe erfüllt und die Regierungsdelegation in Ceuta gewarnt. Sie hatte sich damals bei den Menschen in Ceuta entschuldigt.
4.100 Soldaten in Ceuta
Robles verteidigte zudem den Einsatz der Streitkräfte. Nach ihren Angaben stieg die Zahl der in Ceuta eingesetzten Soldaten von 2.700 am 25. August auf 4.100. Sie hätten mehr als 7.000 Patrouillen durchgeführt und überwachten Bereiche nahe der autonomen Stadt zu Land, zu Wasser und aus der Luft.
Mehrere PP-Abgeordnete forderten den Rücktritt der Ministerin. Carlos Rojas behauptete, ein Anruf aus dem Regierungssitz Moncloa habe am 30. Juli einen Armeeeinsatz gestoppt. Robles wies das zurück und erklärte, sie habe keinen Anruf aus Moncloa erhalten.
Quelle: Europa Press / Mallorca.com