Ärzte wollen ab Mitte Oktober unbefristet streiken

Ab Mitte Oktober könnten Ärzte in Spanien unbefristet streiken. Die Ärztegewerkschaft CESM will den Vorschlag am Donnerstag ihrem Streikausschuss vorlegen. Eine konkrete Startzeit steht noch nicht fest.

CESM-Generalsekretär Víctor Pedrera kündigte die neue Eskalationsstufe am Dienstag in Madrid an. Der Konflikt richtet sich gegen den Gesetzentwurf zum Estatuto Marco, dem geplanten gesetzlichen Rahmen für Beschäftigte im Gesundheitswesen.

Streikausschuss entscheidet am Donnerstag

Der Streikausschuss trifft sich am Donnerstag um 17.00 Uhr. CESM rechnet damit, dass auch der Sindicato Médico Andaluz, Metges de Catalunya sowie Ärztegewerkschaften aus Madrid, dem Baskenland und Galicien den unbefristeten Arbeitsniederlegungen zustimmen.

Der Gesetzentwurf läuft bereits durch den Kongress der Abgeordneten, nachdem ihn der Ministerrat gebilligt hat. CESM will deshalb nicht nur das Gesundheitsministerium unter Druck setzen, sondern auch im Parlament, vor Gericht und auf europäischer Ebene vorgehen.

Gewerkschaft fordert Rückgabe des Gesetzes

CESM will parlamentarische Gruppen, die gegen den Entwurf sind, zu einem vollständigen Änderungsantrag bewegen. Das Gesetz soll dadurch an das Gesundheitsministerium zurückgehen.

Die Gewerkschaft hält zudem Teile des Entwurfs für unvereinbar mit europäischen und Sicherheitsvorschriften und kündigt rechtliche Schritte an. Bei einem Treffen der Europäischen Föderation der angestellten Ärzte im kommenden Monat will CESM ihre Forderungen auch der Europäischen Kommission vorlegen.

Zu den Forderungen gehören ein eigenes Ärzte-Statut, eine 35-Stunden-Woche, Ausgleich für Mehrarbeit, freiwillige Bereitschaftsdienste sowie Änderungen bei Eingruppierung und Rente. CESM-Präsident Miguel Lázaro räumte ein, dass unbefristete Streiks Patienten stärker treffen würden.

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Quelle: Europa Press / Mallorca.com