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PSOE prüft Direktwahl für Spanier im Ausland

Verantwortlich für den Inhalt: Frank Menze

Mehr als 3 Millionen Spanier leben im Ausland. Künftig könnten sie ihre Abgeordneten direkt wählen – wenn ein Plan des PSOE vorankommt. Die Partei kündigt in ihrem am Sonntag vorgestellten Wahlprogramm an, nach der Wahl am 29. November einen eigenen Wahlkreis für Auslands-Spanier prüfen zu lassen. Das geht aus dem Programm hervor, über das Europa Press am 16. November aus Madrid berichtet.

El secretario general del PSOE, presidente del Gobierno y candidato a la reelección, Pedro Sánchez, durante un mitin del PSOE
Europa Press

Für einen eigenen Wahlkreis müsste die Verfassung geändert werden

Bislang stimmen Spanier im Ausland in dem Wahlkreis ab, aus dem sie stammen. Wer nie in Spanien gelebt hat, wählt in einem Wahlkreis, zu dem familiäre Verbindungen bestehen, oder in dem die Person ins Wählerverzeichnis aufgenommen wurde.

Ein eigener Wahlkreis wäre deshalb nicht einfach einzurichten: Die spanische Verfassung legt für die Wahl zum Kongress die Provinz als Wahlkreis fest. Der PSOE will zunächst eine parlamentarische Kommission einsetzen, die eine Direktwahl von Vertretern der Auslands-Spanier untersucht. Dafür wäre eine Verfassungsänderung nötig.

Auch die Stimmabgabe soll einfacher werden

Der PSOE verspricht zudem, das Wahlrecht für Spanier im Ausland zu schützen und die Stimmabgabe zu erleichtern. Kürzere Fristen und weniger bürokratische Hürden sollen die Beteiligung erhöhen. Bei der Wahl 2023 lag sie bei 8,9 Prozent; 2008 hatte sie 35 Prozent erreicht.

Außerdem will die Partei die Konsulate mit mehr Personal und Geld stärken. Ein neuer Plan soll Spanier begleiten, die aus dem Ausland zurückkehren möchten. Ob und wann diese Vorhaben umgesetzt werden, hängt vom Ausgang der Wahl ab.

Themen: Politik

Quelle: Europa Press / Mallorca.com

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