Pfefferspray im Parlament: PP-Politikerin droht Sperre

Ein Pfefferspray im Plenarsaal hat für die PP-Abgeordnete Ana Belén Vázquez Folgen: Das Präsidium des spanischen Abgeordnetenhauses hat am Dienstag in Madrid ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet. Vázquez hatte das Spray in der vorigen Plenarsitzung gezeigt. Ob sie dafür eine Strafe erhält, steht noch nicht fest.

Warum das Spray als Waffe gilt

Parlamentspräsidentin Francina Armengol forderte Vázquez auf, den Plenarsaal zu verlassen. Sie berief sich auf die Geschäftsordnung, die das Tragen von Waffen im Parlament untersagt. Die Rechtsdienste des Parlaments stufen auch ein Pfefferspray zur Selbstverteidigung als Waffe ein. Nach ihrer Einschätzung reicht es für einen Verstoß aus, eine Waffe bei sich zu tragen – unabhängig davon, ob sie jemand zeigt oder benutzt.

Vázquez kann sich noch äußern

Vázquez hat zehn Tage Zeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Danach prüfen die Rechtsdienste den Fall erneut, bevor das Präsidium über eine mögliche Sanktion entscheidet. Sollte es eine zeitweilige Suspendierung vorschlagen, fällt die endgültige Entscheidung in einer Sitzung des Parlaments hinter verschlossenen Türen. Vázquez dürfte daran nicht teilnehmen.

Themen: Politik

Quelle: Europa Press / Mallorca.com