Sant Llorenç: Wahlbeschwerde wegen PP-Besuch scheitert

Ein Video über den Besuch von PP-Politikern an der Baustelle der Ortsumgehung von Sant Llorenç auf Mallorca hat eine Wahlbeschwerde ausgelöst. Am 13. November wird bekannt: Die Zentrale Wahlkommission Spaniens hat einen Einspruch der Koalition Ara Més-Front Ampli zurückgewiesen. Er richtete sich gegen eine Entscheidung der Provinzwahlkommission der Balearen zu dem Video in sozialen Netzwerken.

Nach Angaben der PP nennt die ursprüngliche Beschwerde keine konkreten Aussagen, Bilder oder anderen Inhalte, die gegen Wahlregeln verstoßen haben sollen. Die Zentrale Wahlkommission habe deshalb nicht selbst nach möglichen Verstößen in dem Video suchen müssen. Diese Begründung gibt die PP in einer Mitteilung wieder.

Die PP auf Mallorca verweist auf drei weitere Beschwerden der Koalition, die ebenfalls keinen Erfolg hatten. Sie betrafen Maßnahmen für ältere Menschen sowie in den Bereichen Kulturerbe und Infrastruktur. Die Partei wirft Ara Més-Front Ampli vor, mit Wahlbeschwerden ihre Arbeit infrage zu stellen.

Themen: Politik

Quelle: Europa Press / Mallorca.com