Wartelisten in Spanien: PP hält neue Regeln für unfertig

Neue Regeln für die Erfassung von Wartelisten im spanischen Gesundheitswesen stoßen beim Partido Popular (PP) auf Widerstand. Vor einer Sitzung mit dem Gesundheitsministerium erklärt Madrids Gesundheitsministerin Fátima Matute am 23. Oktober, der vorgelegte Entwurf könne noch nicht verabschiedet werden. Sie spricht dabei nach eigenen Angaben für die Gesundheitsminister der vom PP regierten Regionen.

Matute zufolge sind wichtige Punkte offen – darunter die technische Anleitung, nach der die Wartezeiten erfasst werden sollen. Der PP lehne den Entwurf nicht grundsätzlich ab. Die Regionen müssten aber weiter daran arbeiten, ihre Daten nach denselben Maßstäben zu messen.

Bis dahin gilt laut Matute eine Verordnung aus dem Jahr 2003. Sie regelt die einheitliche Erfassung bestehender Wartelisten, berücksichtigt aber beispielsweise die medizinische Grundversorgung nicht. Matute wirft dem Gesundheitsministerium zudem vor, neue Daten zu den Wartezeiten seit zehn Monaten nicht veröffentlicht zu haben. Ihre Vermutung, das Ministerium halte die Zahlen wegen bevorstehender Wahlen zurück, belegt sie nicht.

Themen: Gesundheit · Politik

Quelle: Europa Press / Mallorca.com